"Nur weil man sich so dran gewöhnt hat, ist es nicht normal
Nur weil man es nicht besser kennt, ist es nicht (noch lange nicht) egal" - Lars Klingbeil, SPD
Es passiert mir nicht oft, aber: Der folgende Text analysiert nicht nur die 7 Gründe, warum die SPD die Wahl gewann. Er ist auch eine Lobeshymne auf meine alte Partei, die SPD.
Am 26. Juni 2019 trat ich aus der SPD aus. 19 Jahre lang war ich Basismitglied gewesen. Ich war mit der Partei durch Dick und Dünn gegangen. Habe Höhen und Tiefen erlebt. Okay, meistens Tiefen. Hatte öfter gegen die eigene Partei gekämpft als mit ihr. Zu oft blieb die Partei zu zögerlich, egal-haltig, allen-alles-recht-machen-wollend. Man sei schließlich die "Partei des donnernden Sowohl-als-auch" (ein Willy-Brandt-Zitat), also die Partei von allem und gar nichts.
Wenn ich mal wieder am Samstag völlig übermüdet im Regen am Infostand stand und Flyer an Leute verteilte, die mich instant hassten; wenn ich im Wahlkampf an Türen klopfte und Ignoranz das Beste war, das mir widerfahren konnte; wenn ich die ganze Nacht Plakate aufhing und dann den Sonntag mit Sommergrippe im Bett verbringen musste - - - das macht man irgendwann nicht mehr mit, wenn man nicht mehr so genau weiß, wofür eigentlich. Außer natürlich, man will seine Karriere dank dieser Partei aufbauen.
Als alle Welt endlich wieder über die Klimakrise sprach, sagte man mir bei der SPD nur: Es gebe da ein Papier. Wow, ein Papier! Und sonst?
Als alle Welt endlich über die Digitalisierung sprach, über die Ethik und deliberativen Diskurs im digitalen Raum, über Innovation und Transformation, da war der SPD-Spitze vor allem eines wichtig: Vorratsdatenspeicherung.
Als Durchhalte-Parole zitierte man immer Willy Brandt. Es gab Momente, da dachte ich mir: Wenn ich noch ein einziges Willy-Brandt-Zitat höre, dann haue ich alles kurz und klein.
Eine Partei, die nur ihre vergangenen Helden feiert, hat keine heutigen mehr.
Dann trat ich aus. Es ging nicht mehr.
Eher still und leise, ohne offenen Brief. Und so blieb es auch. Ich verlor öffentlich kein schlechtes Wort mehr über die SPD. Ich wünschte ihr alles Gute. Und weil ich schon immer rot-grün im Herzen war, trat ich bei den Grünen ein.
Manche sagen es wär einfach, ich sage es ist schwer
Ausgerechnet da, als ich austrat, zog die SPD ihren Reformkurs an, der sie wenig später so erfolgreich machen sollte. Die SPD heute ist eine andere, eine schönere, als 2019.
Es war ein Masterplan, und er ging auf. 7 Gründe für den Erfolg der SPD:
Erfolgsfaktor 1: Die Basis-Wahl des Parteivorsitzes außerhalb des Establishments
Im Jahr 2019 sollte erstmals die Basis den Parteivorsitz wählen. Es kandidierten viele aus der zweiten und dritten Reihe. Einziger Kandidat aus der ersten Riege war Olaf Scholz.
Wichtig für den späteren Erfolg war jedoch, dass sich Olaf gerade nicht durchsetzte - sondern mit Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans zwei Parteilinke außerhalb des Establishments. Nur so konnte man die kräftezehrenden Flügelkämpfe hinter sich lassen. Das stärkte auch den Juso-Flügel rund um Kevin Kühnert, der in den stellvertretenden Parteivorsitz gewählt wurde.
Es gab damals viel Häme über den langen Prozess mit 23 Regionalkonferenzen und den vielen Kandidierenden von den Hinterbänken. Vielleicht hätten auch 16 Regionalkonferenzen gereicht. Aber es war genau dieser Prozess, der die Partei befriedete.
Erfolgsfaktor 2: Frühe Kandidatur von Olaf Scholz
Kurz später wurde Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten ausgerufen. Da die Partei-Linke nun die Partei führte, gab es keine Flügelkämpfe mehr um die Kandidatur: Man hatte sich gemeinsam verständigt. Das Bild der in sich zerstrittenen SPD war vorüber. Jetzt zogen alle an einem Strang.
Bis zur Bundestagswahl war da noch mehr als ein Jahr. So konnten sich alle in der Partei früh vorbereiten. Jede Kritik, die es in der Öffentlichkeit am Kandidaten gab, wurde jetzt schon laut - sodass man später keinen neuen Dreck mehr finden konnte, den man auf die SPD werfen konnte, denn es war ja alles schon hundertmal gesagt.
Erfolgsfaktor 3: Gute Kommunikation.
Im Bundestags-Wahlkampf 2017 hing ich noch SPD-Plakate auf: "Wer 100% mehr leistet, darf nicht 21% weniger verdienen." Das war ein Spruch, den sich nur Hardcore-Genoss:innen ausdenken konnten, die keinerlei Bezug zur Welt außerhalb der Parteiblase mehr hatten.
Gut, dass Lars Klingbeil endlich die Werbeagentur rausschmiss, die schon zuvor so ziemlich jeden Wahlkampf verloren hatte (und trotzdem bis dahin immer wieder engagiert wurde, weil, naja, hatte man halt immer so gemacht).
Der Neue: Raphael Brinkert, Chef-Sport-Vermarkter bei Jung von Matt, einer Kreativagentur von Weltklasse. Ein Sport-Marketing-Profi sollte nun die SPD vermarkten.
Und das klappte. SPD stand nun für "Soziale Politik für Dich" und "Scholz Packt Das". Die Plakate waren rot und gut. Die Slogans waren einfach und stabil. Der TV-Spot war brillant. So kann man arbeiten.
Erfolgsfaktor 4: Gefühl fürs Digitale.
Mit Generalsekretär Lars Klingbeil, einem Digitalpolitiker der ersten Stunde, und mit Juso-Chef und späterem Vize-Parteichef Kevin Kühnert kamen zwei Menschen in die erste Reihe der Partei, die auf sozialen Medien zuhause waren und sind. Sie wussten perfekt, wie wichtig soziale Medien sind, und waren auf Twitter und Insta zuhause.
Mit der unkonventionellen Carline Mohr holten sie sich zudem eine Kommunikatorin an Bord, die das Willy-Brandt-Haus in der Medienarbeit weit nach vorne brachte - ein Job, an dem andere zuvor gescheitert waren. Die Personalentscheidung des Jahres.
Zugleich baute sich die SPD einen informellen Kreis an Influencern auf: beispielsweise die extrem junge Lilly Blaudszun auf Twitter, und Promis wie (Ex-?)Model und Autorin Marie von den Benken. Man spielte sich die Bälle zu und errang immer mehr Diskurshoheit in den sozialen Netzwerken.
Erfolgsfaktor 5: Das linkeste Programm aller Zeiten.
Durch den programmatischen und personellen Einfluss der Jusos verschob sich die SPD nach links, sowohl was die sozio-kulturelle Dimension (liberal-progressiv vs. konservativ-autoritär) als auch die sozio-ökonomische Dimension (mehr Staat vs. weniger Staat) betrifft. Das Wahlprogramm der SPD 2021 war so links wie seit mindestens 30 Jahren nicht mehr (was man im Detail beim Wissenschaftszentrum Berlin nachlesen kann).
Damit löste sich die SPD auch endgültig vom vermeintlichen Widerspruch zwischen „weichen“, sozio-kulturellen Themen (wie Gendern, Vielfalt, Minderheitenschutz) und „harten“, wirtschaftlichen Umverteilungsthemen. Sie grenzte sich damit bewusst ab von der alten Garde um den SPD-Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel, der ernstgemeint regelmäßig erklärte, die SPD betreibe zu viel (!) Klimaschutz und Minderheitenpolitik, und solle sich endlich wieder auf Sozial- und Wirtschaftspolitik konzentrieren (einer der vielen Gründe, warum ich von der Partei endlos genervt gewesen war).
Erfolgsfaktor 6: Stabilität und Erfahrung.
Olaf Scholz präsentierte sich als Fortführung der Kanzlerschaft Merkels, nur ein wenig sozialer: die berühmte “Merkel-Raute” auf dem Cover des SZ-Magazins; die mehrfache Betonung im TV-Duell, "die Kanzlerin und ich" hätten diese oder jene Maßnahme auf den Weg gebracht; selbst im offiziellen SPD-Werbespot war Merkel nahezu omnipräsent. Man versprach Stabilität.
Die Kombination eines Stabilitäts- und Erfahrungs-Kandidaten Olaf Scholz und einem Programm, das die progressive DNA der SPD ausbuchstabierte, erscheint paradox - war dennoch erfolgreich. Bipolare Markenführung könnte man das nennen: Wie Robby Williams, der sich gibt wie ein Rockstar, aber nur Schmuselieder singt.
Oder auch wie die SPD 1998, die schon damals mit einem ähnlich widersprüchlichen Ansatz den Wahlsieg holte - damals lautete der wenig progressiv und revolutionär klingende Slogan von Kandidat Gerhard Schröder: „Wir wollen nicht alles anders, aber vieles besser machen."
Erfolgsfaktor 7: Die Schwäche der Anderen.
Das alles hätte aber vermutlich immer noch nicht zum Wahlsieg gereicht ohne die fundamentale Schwäche der Anderen.
Meine These lautet: Hätte Merkel nochmals kandidiert, wäre sie zum fünften Mal gewählt worden.
Zum Glück hat sie nicht mehr kandidiert.
Die Union indes war heillos überfordert. Kandidat Armin Laschet hatte die Hitze des Berliner Parketts hoffnungslos unterschätzt. Auf kritische Fragen reagierte er angepisst. Nach seinen drei wichtigsten Themen gefragt, fielen ihm nur zwei ein. Die Bedeutung sozialer Medien war an ihm völlig vorbeigegangen.
Die Werbeagentur machte einen katastrophalen Job. Merkel hatte 2017 noch Jung von Matt engagiert, und die zündeten eine Bombe nach der anderen. Diesmal entschied man sich für die zweite Liga im Agentur-Business. Da kam keine Kreativexplosion.
Dazu kam der innerparteiliche Binnenkonflikt. Friedrich Merz und Markus Söder, unterlegen im Kampf um den Parteivorsitz bzw. Kanzlerkandidatur, grätschten immer wieder blutig rein. Sie wollten Laschet scheitern sehen.
Der Kandidat war zwar Ministerpräsident in Nordrhein-Westfalen. Aber er wirkte dennoch streckenweise wie ein Provinz-Bürgermeister. Die Menschen waren Merkel gewohnt. Mit Laschet konnten viele nicht leben.
Die Grünen - also meine neue Partei - waren währenddessen damit beschäftigt, möglichst nicht zu radikal aufzutreten, aus Angst um die Wählerstimmen “in der Mitte”. Auch an deren samtig-weichen Plakaten war zu erkennen: Von der Kreativität und den frechen Slogans früherer Wahlkämpfe war wenig übrig geblieben.
Dazu kamen viele handwerkliche Fehler, allesamt hausgemacht und selbstverschuldet: ein Corona-Bonus für die Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock, den man niemandem kommunikativ erklären kann, obendrein zu spät beim Bundestag als Nebeneinkunft angemeldet - da bleibt ein negatives Image kleben; mehrere Ungenauigkeiten in ihrem Lebenslauf, den man gleich mehrmals überarbeiten musste - wieder der Eindruck, dass man es nicht so genau nimmt; der Vorwurf von Plagiaten in ihrem Buch, die nicht so richtig von der Hand zu weisen waren - und zur Hölle, warum schreibt sie überhaupt ein Buch? Die Zeit und der Aufwand wären woanders besser investiert gewesen. Buch schreiben als Spitzenpolitikerin ist so 1990.
Annalena Baerbock war außerdem nur einfache Abgeordnete. Noch nie ein Ministerium geführt, weder im Land noch im Bund. Und dann gleich Kanzlerin? Da wollten viele dann doch lieber jemanden, der mehr Erfahrung hatte.
Und so wurde Olaf Scholz der neue Bundeskanzler.
Die SPD hat diesmal einfach alles richtig gemacht.
Dank Lars Klingbeil, Kevin Kühnert, Saskia Esken, Olaf Scholz und den Gehirnen hinter der Bühne wie Wolfgang Schmidt und Carline Mohr. Jede:r muss diese Menschen feiern und sie mit so viel gutem Rotwein übergießen, wie zur Verfügung steht. Denn auch die Grünen brauchen einen funktionierenden Koalitionspartner. Und Deutschland braucht eine sozialdemokratische Partei.
Damit es endlich wieder vorwärts geht in diesem Land.
Deiche brechen richtig, oder eben nicht.